Treffen/Kaffeetrinken/Snack
| Juli 1, 2009 | ||
| 7:30 pm |
An diesem Mittwoch wollen wir ein auf der Sitzung eine Kleinigkeit essen und die Pläne für die nächsten Wochen besprechen. Über dein Kommen freuen wir uns natürlich.
| Juli 1, 2009 | ||
| 7:30 pm |
An diesem Mittwoch wollen wir ein auf der Sitzung eine Kleinigkeit essen und die Pläne für die nächsten Wochen besprechen. Über dein Kommen freuen wir uns natürlich.
Die Duisburger Polizei scheint vom Bildungsstreik unerwartet getroffen
worden zu sein und eine Gegendarstellung zu der der Demonstranten für
notwendig zu erachten. Das Presseportal der Polizei Duisburg gab am
17.06.2009 um 16:19 eine Pressemitteilung unter dem Titel “Bildung und
Erziehung bisher offenbar zu kurz gekommen” heraus. Hierin stellt die
Polizei die demonstrierende SchülerInnenschaft als einen
unberechenbaren, schlecht erzogenen und ungebildeten Mob dar.
Die Grüne Jugend Duisburg fragt, was sich Duisburger PolizistinnEn unter
Bildung und Erziehung vorstellen. “Wir haben den Eindruck innerhalb der
Duisburger Repressionsorgane herrsche der Konsens, dass gut erzogen ist,
wer erduldet, runterschluckt und bloß keinen zivilen Ungehorsam zeigt.”,
erklärt Nils Friebe, Schatzmeister der Grünen Jugend Duisburg. Außerdem
stelle sich die Frage, warum die Duisburger Polizei die Demonstrierenden
überhaupt bewertet.
Gerade in punkto Bildung vermuten wir auf Seiten der Polizei gravierende
Lücken: das Stürmen einer Wohnung mit Isrealfahne war da nur die Spitze
des Eisbergs, regelmäßige rüde Auftritte und die unhinterfragte
Abschiebehilfe zeigen, dass die Bildungslücke dringend geschlossen
werden muss.
In dieser Woche will der Bundestag über ein Gesetz zur unterirdischen Speicherung (CCS) des klimaschädlichen Gases Kohlendioxid entscheiden. CCS beschreibt eine Technik bei der das CO2, welches in Kohlekraftwerken produziert wird, abgespalten und verflüssigt wird. Anschließend wird es durch Pipelines transportiert und dann unterirdisch gelagert.
Allerdings ist das Verfahren noch lange nicht so weit entwickelt, dass es kurzfristig angewandt werden könnte. Außerdem muss das CO2 für immer sicher unter der Erde lagern. Wie solche Sicherheitsansprüche in der Realität aussehen, demonstrieren die radioaktiven Abfälle anschaulich.
Innerhalb der SPD-Fraktion ist das Gesetz zur unterirdischen Speicherung CO2s wegen der oben genannten Bedenken höchst umstritten, der SPD-Energieexperte Scheer hat bereits seine Ablehnung angekündigt. Tiny Rasche, Sprecherin der Grünen Jugend Duisburg: „Wir wünschen uns eine SPD, die den Kohle in die Aschetonne wirft und uns damit klimafeindliche Risikotechnologien erspart.“
Die Grüne Jugend Duisburg appelliert daher an die Duisburger Abgeordneten Petra Weiß und Johannes Pflug, der Grünen-Fraktion und ihrem Fachpolitiker zu folgen.
Die Position der Grünen Bundestagsfraktion gibt es hier.
Die Grüne Jugend Duisburg hält Flucht aufgrund von Konflikten,Umweltkatastrophen, politischer Verfolgung, Hunger, Armut und anderen Gründen als eine der wichtigsten Problemstellungen dieser Zeit. Tiny Rasche, Sprecherin der Grünen Jugend stellt fest: “Wir gehen davon aus, dass kaum jemand freiwillig Land, Familie und Freunde verlässt.”, und Sprecher Gerwin Ruske fügt hinzu, dass Flucht zumeinst von Industriestaaten wie Deutschland verursacht wird. Beispiele sind hier unsinnige Grenzziehungen in Afrika durch die Kolonialmächte, die viele Konflikte anheizen; ökologische Schäden infolge des Klimawandels, die im hohen Maße auf das Konto der Industrie in den wohlhabenden Ländern zurückgehen; oder Schutzzölle bzw. Subventionen bspw. der Agrarprodukte, die eine wirtschaftliche Entwicklung der wenig “entwickelten” Länder erschweren. Aus diesem Grunde hofft die Grüne Jugend, dass Deutschland seiner historischen und ethisch-moralischen Verantwortung nachkommt und sich auf europäischer Ebene gegen eine Abschottungspolitik einsetzt.
Außerdem fordern die Jugendlichen den Stadtrat auf, eine Resolution zur Unterstützung des Resettlementprogrammes zu beschließen. Hinter dem Begriff Resettlementprogramme verbirgt sich die praktizierte Politik der Ansiedlung besonders benachteiligter Flüchtlinge aus hochgradig gefährdeten Regionen.
Nach Ansicht der Grünen Jugend Duisburg sollte die Stadt anbieten, Flüchtlingen eine langfristige Bleibe zu geben und damit der Bundesregierung Druck zu machen, das Programm zu unterstützen.
Hintergrund
Kohlekraftwerke dieser Generation und Größe verursachen über die Verbrennungsabgase Luftschadstoffe (Feinstaub, Schwermetalle, radioaktive Elemente) enormen Ausmaßes.
Das Steinkohlekraftwerk soll nicht das einzige Großprojekt sein, das neu hinzukommen soll. Wir erinnern an den Ausbau der Müllverbrennungsanlage Krefeld und an das geplante Zementwerk im Krefelder Hafen.
Weil wir uns nicht die Luft zum Atmen, die Gesundheit und unseren Lebensraum zerstören lassen wollen, sagen wir Nein zu diesen Plänen.
Kohlekraftwerke machen es darüber hinaus unmöglich, selbst die von der Bundesregierung beschlossenen Klimaschutzziele bei der Reduzierung des CO2-Ausstoßes zu erreichen. Deshalb müssen wir uns von der Idee verabschieden, alte Kohlekraftwerke durch Neue zu ersetzen.
Dezentralen Kraftwerken, die sowohl Strom als auch Wärme erzeugen und je nach Bedarf mit unterschiedlichen Brennstoffen befeuert werden, gehört die Zukunft, da sie kosteneffizienter und weitaus nachhaltiger sind als Großkraftwerke.
Ihr Gesamtwirkungsgrad liegt bei 80 - 90 % und damit erheblich höher als bei den Großkraftwerken auf Kohlebasis. Dementsprechend geringer fallen auch die Emissionswerte aus.
Darüber hinaus können dezentrale Kraftwerke Stromnetze stabilisieren, an die Wind- oder Solaranlagen mit schwankender Einspeisung angeschlossen sind.
Es gibt also viele gute Gründe, gegen den Bau dieses Kohlekraftwerks zu demonstrieren.
Noch hat der Bau nicht begonnen, noch gibt es keine Genehmigung, noch sind die Antragunterlagen des Betreibers nicht einmal offen gelegt, geschweige denn erörtert. Wir sind also rechtzeitig am Ball und haben daher echte Chancen, das Projekt, dessen Fertigstellung erst für 2014 geplant ist, zu verhindern.